News, 08.06.2017, Frank Kessler

Einstimmige Entscheidung zur Aktualisierung des VOB/B

Einstimmige Entscheidung zur Aktualisierung des VOB/B

Foto: Roland Riethmüller

Über viele Jahre hat die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) die Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Bauunternehmen geregelt. Mit dem in Kraft treten des neuen gesetzlichen Bauvertragsrechts ändern sich nun die Rahmenbedingungen für Bauleistungen. Die VOB/B muss daher überarbeitet werden, um auch künftig entsprechende Regelungen für den Bauvertrag zur Verfügung zu stellen.
 
Am 1. Januar 2018 tritt das neue gesetzliche Bauvertragsrecht in Kraft. Aus diesem Grund soll nun auch der Teil B der „Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B)“ unter Einbeziehung dieses Gesetzes weiterentwickelt werden. Diesen Beschluss fasste der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) unter dem Vorsitz des Bundesbauministeriums. Die Aktualisierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen wurde dabei einstimmig beschlossen.

Die DVA-Vorsitzende und Abteilungsleiterin für Bauwirtschaft, Bundesbauten und Bauwesen Monika Thomas ist froh über die einstimmige Entscheidung. Sie weist darauf hin, dass sich die öffentlichen Auftraggeber mit dem Handwerk und der Bauwirtschaft auf eine Aktualisierung einigen konnten. Wichtig sei hierbei die Einbeziehung des neuen Bauvertragsrechts.

Ein Mustervertrag für viele Anwendungen

Laut Thomas ist die VOB/B ein Mustervertrag für die öffentliche Hand. Seit 90 Jahren wird er für die Verträge mit öffentlichen Auftraggebern und auch darüber hinaus genutzt. Da der Mustervertrag praxisorientiert ist, kann er auch außerhalb des öffentlichen Baus genutzt werden. Das Ziel der Aktualisierung ist es, diesen Vertrag auf eine partnerschaftliche und praxisorientierte Art und Weise weiterzuentwickeln.

Entwicklung ist wichtig

“Die VOB stellt seit langem eine verlässliche Grundlage für die Abwicklung von Baumaßnahmen dar. Wir dürfen uns neuen Entwicklungen nicht verschließen und müssen sicherstellen, dass sich Bestimmungen der VOB/B mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Einklang befinden”, bestätigt Michael Knipper, Mitglied des DVA-Vorstandes und scheidender Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Industrie (HDB). Auch Felix Pakleppa begrüßt als weiteres DVA-Vorstandsmitglied und Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes diesen Schritt. Er fügte hinzu, dass bereits im Jahr 2013 Überlegungen zur Überarbeitung der VOB/B stattgefunden haben. Diese sollten nun auf der damaligen Diskussionsgrundlage weitergeführt werden.

Die VOB/B als Vorbild

Die Vergabe- und Vertragsordnung diente an vielen Stellen als Vorbild für das am 1. Januar 2018 in Kraft tretende Gesetz. Es gibt jedoch verschiedene Bereiche, in denen sich das BGB anders orientiert. Um ein Gleichgewicht zwischen Bauwirtschaft und öffentlicher Hand zu halten, führt der DVA die Aktualisierung des Vertrages durch. Auf diese Weise stehen durchdachte und vollständige Lösungen für einen Bauvertrag zur Verfügung.

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