Bauwirtschaft begrüßt Aktionen gegen Schwarzarbeit

News , 02.09.2019 , Frank Kessler Bauwirtschaft begrüßt Aktionen gegen Schwarzarbeit
Foto: ZOLL

Im Rahmen einer Großrazzia vor zwei Wochen wurden unter anderem Baustellen in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt kontrolliert. Die Bauwirtschaft hat von der Politik schon seit langem unter anderem eine massive Aufstockung der Zollfahndung gefordert. Denn klar ist, dass auf Baustellen in Berlin und Brandenburg mittlerweile fast jeder zweite Euro durch Schwarzarbeit erwirtschaftet wird.

Im Rahmen einer Großrazzia waren das Hauptzollamt und die Bundespolizei am 21. August 2019 mit etwa 1.900 Beamten in über achtzig Bereichen wie Baustellen, Geschäftsräumen und Sammelunterkünften aktiv. Sie gingen dabei dem Verdacht nach, dass Bauarbeiter aus dem Ausland illegal auf den Baustellen beschäftigt werden, dass keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt und Mindestlohn-Vorschriften umgangen wurden. Insgesamt soll es laut Angaben der Behörden um einen Schaden von 1,7 Millionen Euro gegangen sein.

Schwarzarbeit ist das Krebsgeschwür der Bauwirtschaft

Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg (FG Bau) bezeichnete Schwarzarbeit in ihrer Stellungnahme zur Großrazzia als ein "Krebsgeschwür der Bauwirtschaft". Sie forderte allgemein ein rigoroses Vorgehen gegen "bandenmäßigen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung im Baugewerbe". Schwarzen Schafen müsse klar sein, dass Verstöße konsequent geahndet werden.

Beim Thema Schwarzarbeit beklagte Dr. Manja Schreiner, Hauptgeschäftsführerin der FG Bau, nicht allein menschenunwürdige Unterkunfts- und Arbeitsbedingungen, massive Verletzungen der Arbeitssicherheit und einen großen volkswirtschaftlichen Schaden, sondern zusätzlich einen Imageschaden für die Baubranche. Im Hinblick auf eine erfolgreiche Gewinnung von Nachwuchskräften sei auch das Image der Bauwirtschaft entscheidend und schwarze Schafe würden die gesamte Branche in Verruf bringen, sagte sie.

Fachgemeinschaft fordert mehr Einsatz gegen Schwarzarbeit

Bereits im März 2019 hatte die FG Bau vom hohen Anteil schwarz erwirtschafteter Gelder auf Berliner und Brandenburger Baustellen berichtet. Teilweise würden mafiöse Strukturen existieren, "in denen mit hoher krimineller Energie gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wird", hieß es in der Stellungnahme, die auch mit Forderungen an die Politik verbunden war.

Neben einer massiven Aufstockung von Zollfahndung und verstärkte Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit forderte die Fachgemeinschaft eine "personelle Verstärkung der Kontrollgruppe des Senats und anlassunabhängige Prüfungen". Bei öffentlichen Bauvergaben sprach sie sich für eine Überprüfung von Bietern vor Erteilung eines Zuschlags aus, zudem für eine verpflichtende Anwendung der qualifizierten Beitrags- und Meldebescheinigung der SOKA Bau und für eine Nutzung des Weißbuchs der SOKA Berlin für seriöse Anbieter durch die Vergabestellen.

Baustellenläufer der FG Bau melden Verdachtsfälle

Im Kampf gegen Schwarzarbeit ist die FG Bau aber nicht allein als fordernde Instanz aktiv. Sie sei bundesweit der einzige Bauverband mit eigenen Baustellenläufern gegen Schwarzarbeit am Bau. Diese Baustellenläufer beobachten Baustellen in Berlin und Brandenburg und benachrichtigen bei einem entsprechenden Verdacht den Zoll, die Berufsgenossenschaft Bau und das Ordnungsamt Pankow.