Gegen Schwarzarbeit vorgehen - Kampfansage der Bauwirtschaft

News | Frank Kessler | 31.05.2021
Gegen Schwarzarbeit vorgehen - Kampfansage der Bauwirtschaft
Foto: Roland Riethmüller

Schwarzarbeit ist schädlich für die Baubranche. Denn durch sie werden Arbeitsplätze gefährdet, der Wettbewerb verzerrt und die Existenz von gesetzeskonformen Betrieben gefährdet. Obwohl dieses Problem seit Jahren bekannt ist, gibt es immer noch viele Defizite im Kampf gegen die illegale Beschäftigung. Das Baugewerbe fordert, besonders in Zeiten der Pandemie mehr Kontrollen auf den Baustellen durchzuführen und Verstöße streng zu ahnden. Außerdem sollte endlich eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für den Bereich illegale Beschäftigung eingerichtet werden.

Die illegale Beschäftigung wirkt sich schädlich auf die Baubranche aus. Nicht nur der Wettbewerb wird dadurch verzerrt, sondern auch etliche Arbeitsplätze und die Existenz von ehrlichen Unternehmen gefährdet, die ihr Personal ordnungsgemäß beschäftigen. "Darüber hinaus sind die negativen Auswirkungen der organisierten Schwarzarbeit in den öffentlichen Kassen der Hauptstadt zu spüren, denn es entstehen gewaltige Schadenssummen", erklärt Dr. Manja Schreiner, Hauptgeschäftsführerin der Fachgemeinschaft Bau Berlin-Brandenburg. Schon lange sind diese Probleme bekannt, doch im Kampf gegen die illegale Beschäftigung und den mitunter mafiösen Beschäftigungsstrukturen herrschen nach wie vor große Defizite.

Unzureichende Bekämpfung der Schwarzarbeit in Zeiten von Corona

Durch die coronabedingten Einschränkungen kam es in den letzten anderthalb Jahren zu deutlich weniger Kontrollen auf den Baustellen. Im Zuge der Vergabe werden nur oberflächliche Prüfungen von schlecht ausgerüsteten Behörden vorgenommen. Die Fachgemeinschaft Bau engagiert sich aus diesem Grund eigenverantwortlich im Kampf gegen die illegale Beschäftigung. Zu diesem Zweck beschäftigt sie unabhängige Baustellenläufer, die in Brandenburg und Berlin zum Einsatz kommen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll mit diesem Vorgehen unterstützt werden. Besonders in Zeiten der Pandemie ist es äußerst wichtig, Kontrollen auf den Baustellen durchzuführen. Werden Verstöße nachgewiesen, müssen diese auch geahndet werden.

Forderungen der Bauwirtschaft im Kampf gegen illegale Beschäftigung

Auch in Zukunft müssen die Arbeitsweise und Strukturen vom Zoll effizienter organisiert werden. Darüber hinaus müsse auch das Personal aufgestockt werden. Sinnvoll wäre es außerdem, eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft zu schaffen, die speziell für den Bereich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zuständig ist. Illegale Beschäftigung hat für jedes Unternehmen negative Auswirkungen. Legal arbeitende Unternehmen werden durch die illegale Beschäftigung in ihrer Existenz bedroht. Zu Dumpingpreisen bieten illegal agierende Betriebe ihre Dienstleistungen an. Somit nehmen sie rechtlich einwandfrei arbeitenden Unternehmen, die ihre Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, die Aufträge weg. Das geht zu Lasten der Solidargemeinschaft.

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