Großprojekte sind Auslöser für generelle ÖPP-Kritik

News , 29.01.2019 , Frank Kessler Großprojekte sind Auslöser für generelle ÖPP-Kritik
Foto: Roland Riethmüller

Die Kritik an ÖPP ist in Wirklichkeit eine Kritik an Großprojekten. Das zeigte eine aktuelle Unternehmensbefragung. So seien 95 Prozent der Unternehmen auch rein betriebswirtschaftlicher Sicht nicht in der Lage, Autobahnteilstücke von mehr als zehn Kilometern eigenständig zu realisieren. Das sei aber kein Grund, auf größere Objekte zu verzichten. Dabei würde die Infrastrukturprojekte eh fast ausschließlich konventionell vergeben werden.

"Wer heute einen Verzicht von ÖPP oder anderen Partnerschaftsmodellen fordert, verkennt die notwendigen Veränderungen am Bau, bei denen sich gerade die Mittelständler als hochinnovativ erweisen." Das erklärte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Dieter Babiel. Weiterhin könnten seiner Meinung nach die Mittelständler nur dann ihre Leistungsfähigkeit ausspielen, wenn es alternative Beschaffungsmodelle gäbe. Hintergrund der Diskussion ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen. Babiel betonte weiter, dass die mittelständischen, familiengeführten und größere Unternehmen viel weiter seien, als in der Öffentlichkeit bekannt wäre. Schon heute gäbe es intelligente Infrastrukturen, Drohnen, autonome Fahrzeuge und bautechnische Lösungen im Alltag am Bau. Die öffentliche Hand würde diese Potentiale aber zu wenig nutzen. Es wäre nicht zu erklären, wieso Teile des Bauhandwerks jede neue Form von Zusammenarbeit ablehnen würde.

Im Kern sei die Kritik an der Öffentlich-privaten Partnerschaft auf Großprojekte bezogen

Babiel stellt in Bezug auf das Gutachten der TU Braunschweig fest, dass die Kritik an der Öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) auf Großprojekte bezogen sei. Eine Unternehmensbefragung im Rahmen des Baugewerbegutachtens hat ergeben, dass 95 Prozent der Unternehmen wirtschaftlich nicht in der Lage wären, größere Autobahnteilstücke von mehr als zehn Kilometern zu realisieren. Deutschland ist ein Ingenieur-Land. So stellt Babiel in Frage, auf Großprojekte zu verzichten, nur weil nicht alle Unternehmen diese auch selbst umsetzen könnten. Heute sehe es vielmehr so aus. dass 98 Prozent aller öffentlichen Aufträge im Straßenbau konventionelle vergeben werden. Aufgrund der guten Baukonjunktur sei für alle Bauunternehmen genug Arbeit vorhanden. "Der Bau und seine Unternehmen können sich nur weiterentwickeln, wenn Leistungs- und Innovationsfähigkeit nicht durch nicht durch künstliche Begrenzungen zugunsten Einzelner ausgebremst werden", erklärt Babiel. Es würde ein gesunder Mix an großen und kleinen Projekten sowie eine Vielfalt an Beschaffungsmodellen gebraucht werden. Die Kritik an ÖPP sei deshalb unbegründet und würde die Leistungsfähigkeit der Branche nur unnötig ausbremsen.