Neu auf Baustellen: Arbeitsschutz auch für Solo-Selbständige

News | Frank Kessler | 16.10.2020
Neu auf Baustellen: Arbeitsschutz auch für Solo-Selbständige
Foto: Roland Riethmüller

Der Bundesrat stellt wichtige Weichen für den Arbeitsschutz auf Baustellen. Thema ist, dass auch Solo-Selbstständige ohne Beschäftigte in den Genuss des Arbeitsschutzes kommen. Bisher blieb der Gesundheitsschutz bei dieser Personengruppe außen vor. Das wird sich nun ändern. Denn der Bundesrat hat kürzlich eine Änderung der Baustellenverordnung beschlossen, nach der auch Unternehmern ohne Beschäftigte die gleiche arbeitsschutzrechtliche Versorgung zuteil wird wie Arbeitgebern.

"Beim Arbeitsschutz auf deutschen Baustellen darf niemand außen vor bleiben, auch nicht die Solo-Selbständigen", freut sich Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), über die Entscheidung vom Bundesrat. Die Initiative zur Einführung vom Arbeitsschutz für Solo-Selbständige wurde durch das Land Hessen ins Rollen gebracht. Damit solte klargestellt werden, dass Gesundheit auf der Baustelle auch die selbstständigen Unternehmer ohne Beschäftigte mit einbezieht. Der ZDB begrüßte sofort diesen Vorschlag und unterstützte dabei, die Zweifel am Geltungsbereich der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften auszuräumen. Es dürfe schließlich keine Rolle spielen, ob es sich um Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Solo-Selbstständige handeln würde, erklärte Pakleppa.

Arbeitsschutz auf Baustellen: Wer sich nicht schützt, gefährdet andere

Jeder ist auf einer Baustelle verpflichtet, für den Schutz für sich und andere zu sorgen. Denn wer sich nicht schützt, gefährdet nicht nur sich, sondern auch andere Personen auf der Baustelle. Es darf dabei keine Rolle spielen, welcher Art das Arbeitsverhältnis ist. Eine fehlende Vorschrift für den Schutz der Gesundheit auf Baustellen darf nicht zu einem Wettbewerbsvorteil führen. Es muss deshalb ein umfassender Schutz zu den gleichen Bedingungen geschaffen werden. Der hessische Antrag war deshalb der richtige und wegweisende Schritt in die Zukunft.

Fehlender Arbeitsschutz darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Auch das Dachdeckerhandwerk begrüßt den hessischen Vorstoß. Schon lange gab es Unmut, weil Selbstständige nur dann den Schutz einhalten mussten, wenn Beschäftigte anderer Baustellen gefährdet waren. Dazu erklärt Ulrich Marx, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH): "Es ist ein Unding, dass auf unseren Baustellen die Maßnahmen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes nicht für alle Bauarbeiter und Bauarbeiterinnen gelten." Eigentlich ist es selbstverständlich, dass zum Schutz der Gesundheit keine Ausnahmen gemacht werden sollten. Das gilt auch für Solo-Selbstständige. Der Vorstoß wird auch im Hinblick auf die Wettbewerbsvorteile begrüßt, die sich daraus ergeben hätten.

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