Stuttgart 21 wird weiter gebaut

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Deutsche Bahn AG/ So soll der neue Stuttgarter Bahnhof nach dem Ausbau im Untergrund aussehen.

In Stuttgart soll nächste Woche weitergebaut werden. Zu Ende Mai hat der Chefplaner Azer (61) sein Amt niedergelegt. Er hatte die Leitung des Bahnprojektes Stuttgart – Ulm, zu dem das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ und die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm gehören, am 1. April 2008 übernommen. Zuvor hatte er die Gesamtverantwortung für verschiedene Großprojekte in Berlin. Jetzt wird die Bahn die Arbeiten am Milliardenprojekt nach einem monatelangen Baustopp in der kommenden Woche wieder aufnehmen.

Zuvor solle es noch ein Telefongespräch zwischen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) geben, sagte das Bahnvorstandsmitglied Volker Kefer. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) pochte hingegen auf eine Verlängerung des Vergabe- und Baustopps. „Die Züge laufen auseinander. Es passt nicht zusammen“, sagte er zum aktuellen Stand. Die Bahn hatte von sich aus die Arbeiten nach der Wahl der ersten grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg Ende März ausgesetzt. Der Lenkungskreis der Bahn ist das maßgebliche Gremium aller fünf an dem Bahnprojekt beteiligten Vertragspartner. Im Lenkungskreis werden alle Beschlüsse einvernehmlich getroffen. An der Stelle wird auch die Frage geklärt, wer die ganz erheblichen Zusatzkosten einer neuerlichen Aussetzung von Baumaßnahmen und Vergaben trägt. Ein Hinzurechnen dieser Kosten auf die im Rahmen des Finanzierungsvertrages vereinbarten Projektkosten von 4,526 Milliarden Euro ist für die Deutsche Bahn nicht zu akzeptieren.

Die Deutsche Bahn will unverändert das Bahnprojekt Stuttgart 21 umsetzen und sieht sich darin im Einklang mit der Rechtslage. Ungeachtet dessen hat die DB am 29. März 2011 zur Befriedung der Lage und als Zeichen ihres guten Willens entschieden, bis zur Konstituierung einer neuen Landesregierung weder in baulicher Hinsicht noch bezüglich der Vergabe von Aufträgen neue Fakten zu schaffen. Die Ankündigung der künftigen Regierungspartner, bis Oktober dieses Jahres eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg über Stuttgart 21 abhalten zu wollen, ist in dem unverändert rechtsgültigen Finanzierungsvertrag für Stuttgart 21 nicht vorgesehen. Daher geht die Deutsche Bahn davon aus, dass die zukünftige Landesregierung unmittelbar im Anschluss an ihre Konstituierung den Lenkungskreis einberufen wird, um gemeinsam mit allen Vertragspartnern Beratungen über das weitere Vorgehen aufzunehmen.

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