Alles Lug und Trug - Kostenfalle staatliche Großprojekte

News , 27.11.2018 , Frank Kessler Alles Lug und Trug - Kostenfalle staatliche Großprojekte
Foto: ZDF

Dramatische Explosionen der Baukosten scheinen bei staatlichen Bauprojekten fast schon an der Tagesordnung zu sein. Das beste Beispiel sind Großprojekte wie der Berliner Flughafen BER oder das schwäbische Bahnprojekt Stuttgart 21. Ein aktueller Fernsehbeitrag ging diesbezüglich auf Spurensuche und hat beachtliche Hintergründe ermittelt. Demnach hat der Kostenschwindel oft System. Am Ende profitiert dann wieder einmal nur die Schattenwirtschaft.

Die Hertie School of Governance hat eine Studie herausgegeben, die besagt, dass seit 1960 bei 119 staatlichen Projekten die Kosten um 73 Prozent überschritten wurden. Bei den extrem teuren Vorhaben mit einem Gesamtetat von 500 Millionen Euro gab es im Schnitt sogar eine Verdopplung der Kosten. Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder fordern dazu auf, Recht und Gesetz einzuhalten. Bei der Kostenermittlung sollten politische Erwägungen keine Rolle spielen. Leider ist das aber oft genug der Fall. Um die Zustimmung der Parlamente zu bekommen, werden Projekte nicht richtig geplant und berechnet.

Unauffällige Kostenschwindelei

Wie "ZDFzoom"-Reporter Joachim Ottmer ermittelt, werden Auftragsausschreibungen im öffentlichen Bereich oftmals so gestaltet, dass der Kostenschwindel bei Beginn des Projekts zunächst nicht auffällt. Den Zuschlag bekommt der billigste Bauunternehmer. Mit dem deutschen Tariflohn und den Sozialleistungen können die Ausschreibungen nicht gewonnen werden, weil die Kosten dann viel zu hoch wären. Die Folge ist, dass zweifelhafte Firmen mit Heerscharen Billigkräfte aus Osteuropa diese Ausschreibungen gewinnen. So kommt es, dass Arbeiter aus Rumänien oder Bulgarien mit Mindestlöhnen auf öffentlichen Baustellen arbeiten. Das geht auch aus einer Studie von Professor Friedrich Schneider hervor, die von ZDFzoom in Auftrag gegeben wurde. Die daraus resultierenden Zahlen sind alarmierend. In den Jahren 2014 bis 2018 liegt die Wertschöpfung der Schattenwirtschaft im Bau- und Handwerksbereich durchschnittlich bei 126,5 Milliarden Euro Umsatz. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass auf drei regulär beschäftigte Arbeiter ein Schwarzarbeiter kommt.

Wahnsinn mit System bei öffentlichen Bauprojekten

Ottmer spricht mit Betroffenen, Bauherren und Bauexperten über dieses Thema und zeigt auf, dass bei Großbaustellen des Staates der Wahnsinn oft System hat. Lästige Dauerbaustellen und Kostenexplosionen müssten jedoch nicht sein, wenn die Großprojekte von Anfang an richtig geplant und kalkuliert worden wären. Offensichtlich fehlt es der Bauverwaltung an Transparenz und Kompetenz. So braucht man sich über die Kostenfalle der staatlichen Bauprojekte nicht zu wundern. So trugen sie immerhin maßgeblich zur hohen Wertschöpfung durch die Schattenwirtschaft bei.

Beitrag in der ZDF-Mediathek
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-teuer-und-verplant---kostenfalle-staatliche-bauprojekte-100.html (verfügbar bis 21.11.2019)