ÖPP

Die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und privaten Auftragnehmern ist nicht unumstritten. Ein aktueller Bericht der Bundesregierung bestätigt nun jedoch Kosten- und Zeitvorteile bei hoher Bauqualität.

Aktuell steht das Bundesverkehrsministerium im Bezug auf den Ausbau der Autobahnen in der Kritik. Dabei geht es im Kern um den Einsatz Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP). Das Ministerium ignoriere die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag und setze ÖPP trotz aller Kritik weiter um. Dies komme einem Vertragsbruch gleich. mehr

Die Kritik an ÖPP ist in Wirklichkeit eine Kritik an Großprojekten. Das zeigte eine aktuelle Unternehmensbefragung. So seien 95 Prozent der Unternehmen auch rein betriebswirtschaftlicher Sicht nicht in der Lage, Autobahnteilstücke von mehr als zehn Kilometern eigenständig zu realisieren. Das sei aber kein Grund, auf größere Objekte zu verzichten.

Das Baugewerbe fordert einen Verzicht auf wettbewerbsuntaugliche ÖPP Infrastrukturprojekte, weil der Mittelstand nur unzureichend am Wettbewerb beteiligt ist. Das zeigt auch eine Stellungnahme der Bundesregierung auf die “Kleine Anfrage” der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Dramatische Explosionen der Baukosten scheinen bei staatlichen Bauprojekten fast schon an der Tagesordnung zu sein. Das beste Beispiel sind Großprojekte wie der Berliner Flughafen BER oder das schwäbische Bahnprojekt Stuttgart 21. Ein aktueller Fernsehbeitrag ging diesbezüglich auf Spurensuche und hat beachtliche Hintergründe ermittelt. Demnach hat der Kostenschwindel oft System.

Im Hinblick auf den Einsatz von ÖPP sind die Meinungen der Bauwirtschaft zwiegespalten. So haben sich nun beide Lager, ausgelöst durch die Klageabweisung im Streit um Kostenerstattungen im A1-Verkehrsprojekt, erneut zu Wort gemeldet. Denn während das Baugewerbe einen generellen Verzicht von Autobahn-ÖPP fordert, gehen der Bauindustrie diese Forderungen zu weit. mehr

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) im Straßenbau erfreuen sich großer Beliebtheit. Aus diesem Grund möchte das Bundesverkehrsministerium die Infrastrukturausgaben mehr als verdoppeln. Gleichzeitig sollen jedoch auch Bundesstraßen ein Teil der Vergabe werden. Dieses Vorgehen trifft auf gespaltene Meinungen, denn die Vergabe bevorzugt regelmäßig die gleichen Konsortien. mehr

Die Bauindustrie sieht die Umsetzung der Empfehlungen der Reformkommission Bau von Großprojekten als eine der wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung in der neuen Legislaturperiode.

Die Kritik an ÖPP hält die Bauindustrie für übertrieben. Gleichzeitig wird damit auch der Darstellung widersprochen, dass der Steuerzahler im Falle einer Insolvenz des Betreibers zur Kasse gebeten werden würde.

Angesichts der finanziellen Schwierigkeiten eines privaten Autobahnbetreibers müsse die ÖPP-Strategie neu überdacht werden, fordert die mittelständische Bauwirtschaft. Die drohende Insolvenz und die Klage gegen den Bund in Millionenhöhe hat viele in ihrer Skepsis bestärkt. Denn dem Baugewerbe sind die öffentlich-privaten Partnerschaften schon lange ein Dorn im Auge.

Ein kürzlich vorgebrachter Referentenentwurf zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft erhitzt die Gemüter im Baugewerbe.So kritisiert der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, dass der Entwurf eine funktionale Privatisierung nicht ausschließe. Diese Einschätzung wird durch ein aktuelles Gutachten gestützt. mehr

Bei so manchen Großbauprojekten zeigt sich die Öffentliche Hand schlichtweg überfordert. Dadurch verlängern sich die Bauzeiten und die Kosten steigen. Durch eine Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) mit einem privaten Investoren kann die Öffentliche Hand Zeit und Kosten sparen. Das hat nun auch eine aktuelle Studie belegt. mehr

Deutsche sind gewissenhaft und pünktlich -  so unser Image. Doch leider entspricht das nicht ganz dem Verhalten beim Bau der aktuellen Großprojekte. Denn wenn das Geld nicht das eigene ist, nimmt man es scheinbar nicht mehr ganz so genau. Dieser Eindruck entsteht jedenfalls bei einer Reihe von unvollendeten Großbaustellen. mehr

Weil immer mehr öffentliche Infrastrukturprojekte zeit- und kostentechnisch aus dem Ruder laufen, hat die Reformkommission “Bau von Großprojekten” nun den Abschlussbericht vorgelegt. In einem 10-Punkte-Aktionsplan werden mehr Bauherrenkompetenz, vorausschauendes Risikomangement und bessere Konfliktlösungsmechanismen gefordert. mehr

Die deutlichen Kostenüberschreitungen bei vielen öffentlichen Großprojekten sind hausgemacht. Das hat eine Studie der Hertie School of Governance herausgefunden. Dabei sind der Flughafen BER und die Hamburger Elbphilharmonie exemplarisch für vermeidbare Fehler zu sehen. Im Vergleich schneiden jedoch Verkehrsprojekte und öffentliche Bauprojekte verhältnismäßig glimpflich ab. mehr

Die SPD fordert mehr Transparenz für ÖPP-Verkehrsprojekte. Dabei setzt sich die Bauindustrie bereits seit Jahren für mehr Transparenz ein und hat im Hinblick auf die Offenlegung von Kosten bereits vieles getan. Doch dabei allein kann es nicht bleiben, fordert Michael Knipper vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie. mehr

Die neue Regierung wurde von den Bürgern gewählt, jetzt liegt es an der Politik, die Koalitionsverhandlungen erfolgreich umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die deutsche Binnenwirtschaft auf Wachstumskurs bleibt. Die deutsche Bauwirtschaft sieht dabei vor allem die Investitionsbereitschaft als zentralen Weg. mehr

Baustellen gibt es in Deutschland viele, wobei die Größe dabei erst mal keine übergeordnete Rolle spielt. Dennoch sind in der Öffentlichkeit vor allem die Großprojekte im Fokus, die einfach nicht fertig werden. Der Bürger fragt sich nur allzu oft, woran es liegt, dass es nicht vorangeht. Im privaten Baubereich könnte man sich solche Verzögerungen doch längst nicht leisten. mehr

Wer kennt sie nicht die jahrelangen Großbaustellen, die irgendwie nie zu Ende gestellt werden und dabei immer mehr Kosten fressen. Die wohl populärsten Beispiele sind derzeit Stuttgart 21 und Flughafen BER. Für den Bürger wirkt es dabei inzwischen so, als würden ihre Steuergelder geradezu verpulvert werden, genauso wie die Gelder der Investoren in solche Großprojekte. mehr

Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) stehen immer wieder in der Kritik. Gerade in Verkehrsprojekten sieht der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. jedoch positive Aspekte der Zusammenarbeit zwischen der Öffentlichen Hand und den privaten Wirtschaftsunternehmen. Dem Arbeitskreis Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. mehr