Turbo für Infrastruktur: Bundestag beschleunigt Genehmigungen

Foto: Rawpixel / envatoelements

Ein wichtiger Schritt zur Trendwende im Verkehrsbereich wurde eingeläutet. Denn der Deutsche Bundestag hat die Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschleunigt. Verkehrsinfrastrukturprojekte können jetzt schneller umgesetzt werden. Vom neuen Gesetz profitieren vor allem die maroden Brücken in Deutschland. Die Auswahl von Autobahnprojekten des vordringlichen Bedarfs mit überragendem öffentlichen Interesse ist ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung. Eine moderne Infrastruktur schafft Wohlstand und sorgt für Wachstum.

Der Deutsche Bundestag hat Ende letzter Woche das Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht. „Mit dem Planungsbeschleunigungsgesetz wurde heute eine wichtige Trendwende in der Verkehrspolitik eingeleitet”, freut sich Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB). “Vor allem der dringend gebotene Neubau zahlreicher maroder Brücken wird von dem neuen Gesetz profitieren.“ Dadurch können drängende Infrastrukturprobleme schneller beseitigt werden.

Schnellere Genehmigungen für Modernisierung der Infrastruktur

Auch die Auswahl der 138 Autobahnprojekte des vordringlichen Bedarfs, in denen gesetzlich ein überragendes öffentliches Interesse festgelegt wurde, geht aus Sicht der Bauwirtschaft in die richtige Richtung. So bringe das verabschiedete Gesetz eine Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes (ZDB). Pakleppa betont, dass man sich gewünscht hätte, eine gesetzliche Stichtagsregelung einzuführen. Gemäß der neusten fachlichen Erkenntnisse müssen Planungen angepasst werden. Dadurch kommt es häufig zu langwierigen Überarbeitungen. Das liegt häufig an den sich ständig ändernden technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Mit einer gesetzlich festgelegten Stichtagsregelung können Änderungen danach nicht mehr vorgenommen werden. Die Planungsphase könnte so erheblich verkürzt werden.

Freie Fahrt für Genehmigungsverfahren

„Eine moderne Infrastruktur ist die beste Voraussetzung für wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum”, bestätigt Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr. “Deshalb vereinfachen, straffen und digitalisieren wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren und sorgen damit für mehr Tempo und Effizienz beim Ausbau und der Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur.“ Gleichzeitig wird die Erneuerung zahlreicher maroder Brücken vereinfacht. Das bedeutet in der Praxis, dass diese nun auch ohne Genehmigungsverfahren und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung erneuert werden dürfen. Dadurch wird zudem die Digitalisierung für alle Verkehrsträger vorangetrieben. Das sind wichtige Grundlagen, um die so dringend erforderliche Modernisierung der Infrastruktur voranzutreiben. Rund 138 Autobahnprojekte können jetzt beschleunigt geplant und gebaut werden. Bei Brücken entfallen die Genehmigungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung. Für alle Verkehrsprojekte wird einheitlich eine Genehmigungsfrist von vier Jahren eingeführt.

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