Dass die Bauwirtschaft unzufrieden ist mit den Investitionen in die deutsche Infrastruktur, ist kein Geheimnis. Immer wieder wurde mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass man den Wirtschaftsstandort Deutschland nur durch zielgerichtete Verbesserung der deutschen Straßen und Brücken sichern könne. Aus diesem Grund zeigt sich die deutsche Bauwirtschaft nun umso erfreuter über das geplante Investitionsprogramm der Bundesregierung.
Deutsche Straßen sind in einem desolaten Zustand. Und das obwohl bereits einige Baustellen vorhanden sind. Doch waren die Einsparungen in den letzten Jahren so hoch, dass man nun kaum noch nachkommt mit dem Ausbessern der kaputten Straßen und Brücken. Dies soll jedoch nun durch das geplante Investitionsprogramm der Bundesregierung geändert werden. Diesem nach sollen nun nämlich zehn Milliarden Euro freigemacht werden. Davon allein gut fünf Milliarden für die Verkehrsinfrastruktur in der Republik.
Für die Deutsche Bauindustrie steht fest, dass dies der einzig richtige Schritt nach vorn ist. „Das zehn Milliarden Euro Investitionsprogramm ist ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit. Die Deutsche Bauindustrie begrüßt, dass die Bundesregierung die Sorgen der Wirtschaft und insbesondere der Bauindustrie ernst nimmt und sich entschlossen für den Abbau des massiven Investitionsstaus in der öffentlichen Infrastruktur einsetzt. So wird unser Wirtschaftsstandort gestärkt und neues Wachstum generiert“, sagt RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie.
Das Programm soll sich dabei auf die Jahre 2016 bis 2018 erstrecken. Hier ist es wichtig zu beachten, dass einige Projekte, wie die im Brückenbau, einen durchschnittlichen Planungsvorlauf von 12 bis 17 Monaten haben. Um demnach noch in der aktuellen Legislaturperiode bewältigt zu werden, muss man Maßnahmen hier auf jeden Fall beschleunigen und vorantreiben.
Knipper macht auch deutlich, dass er unterschiedliche Ansatzpunkte sieht, um hier flexibler zu werden. So sollten Genehmigungen schneller erteilt werden, Bauherrenkompetenzen gestärkt und auch personelle Kapazitäten optimiert werden. Besonders bei dem personellen Aspekt erwähnt Knipper auch Bietergemeinschaften oder ÖPP-Projekte. Es reicht längst nicht mehr, nur noch mit öffentlichen Mitteln zu arbeiten.
„Wir müssen vorhandene Instrumente stärker dafür nutzen, privates Kapital für öffentliche Infrastrukturvorhaben zu mobilisieren. Hier können Öffentlich Private Partnerschaften eine Lösung bieten“, betont Knipper.
