Größere Bauprojekte in Deutschland werden oftmals von langen Genehmigungsverfahren gebremst. Die Umsetzung von dringend benötigten Baumaßnahmen werden dadurch in die Länge gezogen. Die Bundesregierung hat zwar neue Regelungen eingeführt, doch diese werden bisher nicht umgesetzt. Es ist deshalb dringend notwendig, dass die Bauverwaltungen modernisiert werden. Denn die Vergangenheit zeigt, dass im Notfall, wie im Beispiel der vom Hochwasser getroffenen Regionen, Baugenehmigungen durchaus schneller erteilt werden können.
Das viel zitierte „Deutschlandtempo“ zeigt offensichtlich nur in Krisenzeiten seine Wirkung. Denn nach wie vor werden größere Bauprojekte in Deutschland durch langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren gebremst. Das bestätigt Martin Steinbrecher, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB). „Dass es mit Genehmigungen auch schneller gehen kann als gedacht, kann man am Wiederaufbau nach dem Jahrhundert-Hochwasser 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz oder den LNG-Terminals beobachten“, so Steinbrecher.
Für mehr Tempo müssen Bauverwaltungen moderner werden
Mit dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und die Planungsbeschleunigungspakete I und II hat die Bundesregierung neue Regelungen auf den Weg gebracht. Doch diese werden bisher in der Praxis nicht umgesetzt. „Hierbei dürfen wir es jedoch auf keinen Fall belassen! Bitte tragen Sie dafür Sorge, dass die beschlossenen Änderungen auch in die praktische Umsetzung kommen und eine echte Beschleunigung erreicht wird“, appelliert Steinbrecher an die Ampelkoalition. Es sei deshalb dringend notwendig, dass die Bauverwaltungen und Genehmigungsbehörden modernisiert werden. Nach den Erfahrungen der Bauwirtschaft verhindern die langen Verfahren jegliche größeren Bauvorhaben.
Bauwirtschaft erinnert an schnelle Baugenehmigungen in Krisenzeiten
Dass es auch anders geht, zeigt der Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete. Genehmigungsverfahren sind hier wesentlich schneller gegangen. Auch die Planungen gingen deutlich schneller. Dieses Beispiel zeigt, dass es in der Not durchaus möglich ist, Bauvorhaben schnell durchzuführen. In der Praxis bedeutet dies, dass es auch in normalen Situationen möglich sein muss, schnell zu planen und zu genehmigen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass gerade in der Infrastruktur bundesweit eine Notlage besteht. Die vielen maroden Brücken machen deutlich, dass Sanierungen schnell umgesetzt werden müssen. Gerade im Infrastrukturbau besteht dringend Handlungsbedarf, dass Baugenehmigungen beschleunigt werden. Dabei geben die vielen tausend marode Brücken, die saniert werden müssten, ein deutliches Signal für schnellere Genehmigungsverfahren.
