In der vorletzten August-Woche hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls bundesweit wieder Baustellen nach illegal Beschäftigten überprüft. Der Schwerpunkt der Kontrollen wurde dabei auf Maler und Lackierer gelegt. Insgesamt rund 3.000 Rechtsverstöße wurden erfasst. Daher wollen die Tarifparteien im Maler- und Lackiererhandwerk und das Bundesfinanzministerium nun ein Bündnis gegen Schwarzarbeit unterzeichnen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat wieder zugeschlagen und vor zwei Wochen bundesweit auf Baustellen hauptsächlich Maler und Lackierer überprüft. Mit rund 2.000 Beamten rückte der Zoll auf rund 10.000 Baustellen an und überprüfte ca. 24.000 Beschäftigte. Dabei wurden bei 1.528 Arbeitgebern und 1.724 Arbeitnehmern Hinweise auf Rechtsverstöße festgestellt. Scheinselbständigkeit war mit 734 Verdachtsfällen das häufigste festgestellte Delikt. Es folgen in 585 Fällen Unregelmäßigkeiten bezüglich der Meldepflichten zur Sozialversicherung und 568 mal ein Verdacht auf Verstoß gegen Mindestlöhne. 294 Hinweise auf Leistungsbetrug wurden festgestellt. Bereits vor Ort wurden 573 Bußgeld- und 58 Strafverfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitsnehmer eingeleitet. 19 Personen wurden sofort festgenommen, weil sie illegal ohne Aufenthalts- und Arbeiterlaubnis gearbeitet hatten. Weitere Untersuchungen stehen noch an.
Es zeigt sich, dass für eine wirksame Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung ein breiter gesellschaftlicher Konsens nötig ist. Daher werden am 19.10.10 die Tarifparteien vertreten durch den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Hartmut Koschyk, der Präsident des Bundesverbandes Farbe, Gestaltung, Bautenschutz, Karl August Siepelmeyer, und der stellvertretende Bundesvorsitzende der Industriegewerdkscahft Bauen-Agrar-Umwelt, Dietmar Schäfers das gemeinsame Bündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Maler- und Lackiererhandwerk unterzeichnen.
