Notstand der Baustellengenehmigungen

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Foto: Roland Riethmüller

Wer durch Berlin fährt, sieht die Misere ziemlich deutlich. Entweder gibt es Baustellen, die einfach nicht fertig zu werden scheinen. Oder aber der Zustand der Straßen ist derart schlecht, dass man sich fragt, warum nicht längst Abhilfe schaffende Arbeiten begonnen haben. Grundsätzlich ist dies der Situation geschuldet, dass die Zusagen von Baugenehmigungen einfach zu lange dauern. Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg und der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg versuchen daher, hier ein Umdenken zu erreichen.

Die Berliner Straßen sind in keinem guten Zustand. Gerne würde man hier etwas ändern, doch bedarf es natürlich der entsprechenden Baugenehmigungen. Diese in der notwendigen Zeit durchgesetzt und genehmigt zu bekommen, stellt derzeit aber ein massives Problem in der Bundeshauptstadt dar. Aufgrund von Personalreduzierungen und der Strukturveränderung bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) und den Bezirken, dauert es nicht mehr Tage bis eine Baugenehmigung durchgebracht wird, sondern teilweise Monate. Die logische Konsequenzen sind verspätete oder sogar ausbleibende Arbeiten durch Bauunternehmen.

Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg und der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg haben daher einen offenen Brief an die Senatoren für Verkehr, Wirtschaft und Finanzen, an die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses sowie an die Vertreter der Bezirke gerichtet, in dem diese eine Behebung des Notstandes bei der Genehmigung von Baustellen fordern.

Für Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg und der Bauindustrieverband Berlin-Brandenburg sieht sehr wohl, dass es erste Maßnahmen gibt, eine Entlastung der Situation herbeizuführen. Dennoch ist dies noch nicht genug und auch noch nicht spürbar für die Bau- und Versorgungsunternehmen. Vor allem durch eine Entspannung der Personalsituation kann am Ende der größte Nutzen bewirkt werden, meinen die beiden Institutionen.

Letztlich müsse jedem bewusst sein, dass die fehlenden Baugenehmigungen auch dazu führen, dass die Bauunternehmen unter Auftragsmangel leiden, der wiederum zu Personalreduzierungen oder Kurzarbeit führen kann. Dies bringt dann einen Kreislauf mit sich, der gesamtwirtschaftlich nicht wünschenswert sein kann.

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