Schwarzarbeit in Deutschland – Zoll kämpft erfolgreich gegen Lohndumping auf Baustellen

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Arno Bachert / pixelio.de

Bundesweit verfügt der Zoll aktuell über 113 Dienststellen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Über 6000 Fahnder machen in diesen Sondereinheiten Jagd auf Unternehmer und Arbeiter, die mit faulen Tricks, handfesten Betrügereien und mit dem „Einstecken in die eigene Tasche“ am Finanzamt vorbei versuchen, illegal Kasse zu machen. Etwa 20 Prozent der 35.000 deutschen Zollbeamten fahnden nach Betrügern und Ausbeutern in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

Immer wieder ist der Zoll dabei auf dem Tatort Baustelle gegen illegale Beschäftigung und organisierte Schwarzarbeit im Einsatz. Nach einer Studie der Weltbank belegt der deutsche Zoll im Anschluss an Luxemburg und Singapur den dritten Platz bei der erfolgreichen Abwicklung von Zollverfahren weltweit. In Zeiten von Wirtschaftskreise und staatlicher Schuldenberge auf Rekordhöhe geraten die Beamten der FKS-Einheiten in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Denn sie decken nicht nur illegale Machenschaften auf dem Arbeitsmarkt und der Wirtschaftswelt auf, sondern sorgen mit einer abschreckenden Wirkung auch dafür, dass in die Steuerkasse mehr Geld gespült wird.

Zu den vielfältigen Aufgaben der Einheiten zählt das Prüfen, ob Arbeitnehmer ordnungsgemäß angemeldet sind und nicht mit Dumpinglöhnen ausgebeutet werden. Dass Sozialleistungen nicht zu Unrecht bezogen werden und ausländische Arbeitskräfte über die notwendigen Arbeitsgenehmigungen verfügen, kontrollieren die Zollfahnder zu jeder Tages- und Nachtzeit.

Zusätzlich zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und organisierter Schwarzarbeit kontrollieren die Zollfahnder auch die Mindestlöhne auf Großbaustellen und in Handwerksbetreiben.

Seit fünf Jahren hat sich die Zahl der Branchen mit fixierten Lohnuntergrenzen verdoppelt. Die Zahl der FKS-Fahnder ist im Gegensatz fast auf gleichem Stand stehen geblieben.
Laut IG Bau sind hauptsächlich der Bau und die Gebäudereinigung immer wieder von illegalen Beschäftigungspraktiken betroffen. Mit dem Argument „Zusätzliches Personal bedeutet neben mehr Bußgeldern auch das Aufdecken von noch mehr hinterzogenen Steuern und nicht gezahlten Sozialabgaben“ fordert die IG Bau deshalb eine Aufstockung der beschäftigten Zollbeamten. Dieser Forderung wurde bei der Präsentation der deutschen Zollbilanz in München durch Staatssekretär Werner Gatzer nachgegeben mit der Aussage, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit die einzige Zollabteilung sei, die trotz angespannter Haushaltslage noch personell aufgestockt wird. Damit soll ein Zeichen gesetzt werden, dass illegale Machenschaften nicht noch mehr reguläre Arbeitsplätze im Bauhandwerk gefährden.

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