Ein fairer Wettbewerb am Bau lässt sich nur dann etablieren, wenn alle Beteiligten die gleichen Regeln befolgen. Leider gibt es immer wieder schwarze Schafe, die sich mit Schwarzarbeit und sonstigen illegalen Praktiken einen Vorteil verschaffen. In einer Projektarbeit wurden nun Maßnahmen gegen die unlauteren Praktiken aufgelistet, um die Fairness am Bau zu fördern.
Die Auswirkungen durch Schwarzarbeit und illegale Praktiken bei Bauprojekten schaden nicht nur dem Staat durch entgangene Steuereinnahmen. Sie bedrohen auch den freien Wettbewerb mit allen fair arbeitenden und kalkulierenden Unternehmen. Aus diesen Grund wurde ein Projekt gestartet, für das ein Team der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen nach “Hilfsmitteln für faire Arbeit am Bau” gesucht hat. Diese Maßnahmen wurden in der Broschüre “Gemeinsam, konsequent, kompetent” zusammengefasst und kürzlich vorgestellt. Gefördert wurde das Projekt durch die Europäische Union und die Baugewerblichen Verbände.
Unfaire Anbieter nutzen mangelnde Vernetzung aus
Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Praktiken am Bau ist die intensive Zusammenarbeit von Behörden und Wirtschaft die wichtigste Voraussetzung. Schließlich nutzen unfaire Anbieter vor allem diese Schwäche aus und finden immer durchtriebenere und vielfältigere Wege, um regelkonforme Betriebe auszubooten. “Wir müssen uns stärker vernetzen und verzahnen”, fordert auch Horst Ohletz vom Ordnungsamt der Stadt Oberhausen, die als Bezugsregion diente. Denn Betriebe, die sich nicht an die Vorschriften halten, gefährden Arbeit- und Ausbildungsplätze der fair arbeitenden Unternehmen.
Schwarzarbeit und illegale Praktiken durch bessere Aufklärung bekämpfen
Doch neben der verbesserten Kommunikation bieten sich noch weitere Maßnahmen im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Praktiken am Bau an. Dazu könnte auch mehr und vor allem besser qualifiziertes Personal beitragen sowie ein Baustellenschild, das alle tatsächlich am Bau beteiligten Unternehmen listet. Ferner könnten Anwesenheitslisten für alle Bauarbeiter, die Nutzung bereits bestehender Freiräume bei der Auftragsvergabe, sowie verschärfte Vertragsbedingungen und die Einführung eines “Weißbuches” für mehr Fairness am Bau sorgen.
Kommunen müssen besser prüfen
Im Mittelpunkt stehen aktuell die Städte und Gemeinden, die als erstes zum Handeln gefordert sind. “Jede Kommune muss sich fragen, wie viel ihr das Thema wert ist”, appellierte RWTH-Professor Rainard Osebold an die Politik. Zum Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung gehören die detaillierte Prüfung der Angebote ebenso wie ernst gemeinte Vergabegespräche. Doch auch die Überprüfung der vereinbarten Zusagen während des Bauprozesses, beispielsweise hinsichtlich des Einsatzes von Nachunternehmern, ist ein wichtiges Instrument in der Bekämpfung. Gleichzeitig ermutigte Jürgen Czech von der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die gesetzestreuen Betriebe, sich proaktiv entsprechend strategisch und innovativ zu positionieren. Seiner Meinung nach sollten sie “mehr Mut haben, bei kriminellen Machenschaften die Behörden einzuschalten”.
Rechtliche Sanktionen gegen Schwarzarbeit und illegale Praktiken
Eine weitere Maßnahme im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Praktiken am Bau stellen verschärfte Vertragsbedingungen und Vertragsstrafen dar. So sprechen sich vor allem Kay-Uwe Rhein von der Vergabestelle in Möchengladbach und sein Kölner Kollege Stefan Welzel für ein konsequenteres Vorgehen aus. Denn rechtliche Sanktionen sprechen sich rum und refinanzieren weitere Kontrollen.
Hinsichtlich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gingen die Meinungen der Projektbeteiligten stark auseinander. Während die Einen ihre Maßnahmen für ausreichend einschätzten, beurteilten die Anderen die Arbeit der FKS als stark personenabhängig. Außerdem fehle oftmals die Transparenz über den Stand der Ermittlungen.
