Immer häufiger werden Bauaufträge von öffentlichen Auftraggebern aufgehoben. Darunter leidet vor allem der Tief- und Straßenbau. Die Gründe dafür liegen in der Überschätzung der Kosten durch die Behörden, die die Baupreise in die Höhe treiben. Das ist unverständlich, weil die Kostenzunahme vor allem auch durch die Politik entstanden ist. Das dürfte eigentlich auch den öffentlichen Auftraggebern bekannt sein.
Immer mehr Aufträge von öffentlichen Auftraggebern werden aufgrund der gestiegenen Kosten zurückgezogen. Besonders betroffen ist davon der Tief- und Straßenbau. „Die Preise am Markt haben sich in den letzten Jahren rasant entwickelt”, erklärt Rainer von Borstel, Hauptgeschäftsführer vom Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen (BGVHT). “So ist es zu erheblichen Kostensteigerungen im Materialeinkauf und zu Mehrkosten in den Firmen durch gestiegene Löhne gekommen“. Auch haben die gestiegenen Kosten für die Entsorgung des Erdaushubs eine wesentliche Rolle bei der Kostensteigerung gespielt.
Die Problematik dürfte eigentlich bekannt sein
Diese Mehrkosten dürften der Politik eigentlich bekannt sein, denn schließlich sind diese mitverantwortlich für die gestiegenen Kosten. Trotzdem stellt der Verband fest, dass sich in den letzten zwei Jahren die Aufhebungen von Aufträgen wegen der höheren Baukosten deutlich erhöht haben. Letztendlich ist es jedoch legitim, die Aufträge zu stornieren, wenn die Kosten sich drastisch erhöht haben. Dem öffentlichen Dienst stehen nur begrenzte Mittel zur Verfügung und keiner kann dazu gezwungen werden, deutlich mehr Geld auszugeben, als im Vorfeld geplant war. Nichts desto trotz wird jedoch die Planungssicherheit durch dieses Vorgehen gefährdet. Große Kolonnen stehen dann für mehrere Wochen ohne Arbeit dar. Besonders schmerzlich merkt das der Tiefbau, denn so schnell kann bei komplexen Arbeiten kein Ersatz besorgt werden.
Tatsächliche Baukosten einbeziehen
Es hilft keinem der Beteiligten weiter, wenn eine Klage auf Schadensersatz eingereicht werden würde. Von der Politik wird deshalb gefordert, dass bei einer Ausschreibung für einen Bauauftrag für das Jahr 2020 auch alle anfallenden Kosten mit einbezogen werden. Nur so können die Angebote bewertbar gemacht werden. Schließlich kann nur dadurch eine Kontinuität in Hessen bei den Bauvorhaben erreicht werden. Sobald die öffentliche Hand die tatsächlichen Baupreise auch berücksichtigt, werden weniger Ausschreibungen aufgehoben. Das schafft Planungssicherheit und die Kolonnen brauchen nicht zu befürchten, untätig herumstehen zu müssen. Hier ist die Politik gefragt, um Abhilfe zu schaffen.
