Schwarzarbeit im Baugewerbe – Zoll wird endlich aufgestockt

Der Umfang der Schwarzarbeit ist in Deutschland im letzten Jahr nicht zuletzt aufgrund der Pandemie gewachsen. Er lag bei 339 Milliarden Euro, was 10,2 Prozent des durch die Pandemie ohnehin gefallenen Bruttoinlandprodukts (BIP) entsprach. Wie sehr Schwarzarbeit und Mindestlohnbetrug speziell in der Baubranche relevante Themen bleiben, zeigen diverse aktuelle Fälle und Analysen. Doch schwarze Schafe haben es bald viel schwerer: Die Zahl der Kontrolleure vom Zoll wird endlich aufgestockt.

Den deutlichen Anstieg der Aktivitäten von Schwarzarbeitern in Deutschland bemerkt man im Vergleich mit den Zahlen aus dem Jahr 2019. Damals hatte Schwarzarbeit einen Umfang von 324 Milliarden Euro und stand für 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Werte stammen aus dem 14. Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung. Die Kurzarbeit habe als Krisenmaßnahme im Jahr 2020 einen noch größeren Anstieg der Schwarzarbeiterzahlen verhindert, heißt es in diesem Bericht. Eine der Varianten betrügerischen Vorgehens: In Wirtschaftssegmenten wie der Baubranche treten Arbeitnehmerüberlassungen auf, die angeblich selbstständige Unternehmer an Kunden vermitteln und damit die Verleiherlaubnis der Bundesanstalt für Arbeit umgehen. Allerdings handelt es sich bei den vermittelten Unternehmern um Scheinselbstständige.

Auch beim Mindestlohn ist längst nicht alles OK!

„Mindestlohnbetrug ist nach wie vor an der Tagesordnung“, erklärte kürzlich Robert Feiger, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Er bezog sich dabei auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat dem Ministerium zufolge im ersten Halbjahr 2021 insgesamt 1715 Ermittlungsverfahren wegen Mindestlohnverstößen im gesamten Bundesgebiet eingeleitet. Die Höhe der verhängten Bußgelder habe bei fast 7,5 Millionen Euro gelegen. Und das betrifft nur die bei Kontrollen festgestellten Fälle. Feiger schätzt, dass die tatsächlichen Zahlen weitaus höher liegen. Die Situation in der Baubranche bewertet er als besonders kritisch. Alleine hier gab es in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021 insgesamt 490 Fälle, sodass mehr als jeder vierte Fall aus der Branche stammt. Die Höhe der Bußgelder lag bei über zwei Millionen Euro.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird deutlich aufgestockt

Akteure wie die Finanzkontrolle Schwarzarbeit werden im Kampf gegen Schwarzarbeit in den nächsten Jahren verstärkt. Dazu wird die Anzahl der zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung abgestellten Zöllnerinnen und Zöllner in den kommenden Jahren kräftig aufgestockt. Laut den aktuellen Zahlen des Zolls arbeiten aktuell über 7.600 Personen in dem Segment. Bis zum Jahr 2029 soll die Zahl auf mehr als 14.000 ansteigen. Damit könnten auch eine wachsende Anzahl illegaler Unternehmensaktivitäten im Baugewerbe früh erkannt und nachhaltig unterbunden werden. Auch wenn die Zahl der korrekt arbeitenden Betriebe überwiegt: Der Branche täte das sicherlich gut.