Straßenbau stoppen? Bauindustrie vermutet Corona als Vorwand

Straßenbau stoppen? Bauindustrie vermutet Corona als Vorwand
Foto: Raymond Mertin / pixelio.de

Die Bauindustrie in Niedersachsen vermutet, dass manche Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen die Corona-Pandemie instrumentalisieren, um den Straßenbau zu verhindern. Stattdessen fordern sie, Brücken zu sanieren, Schlaglöcher auszubessern oder den maroden Lärmschutz auszutauschen. Ebenso irrwitzig sei die Behauptung, dass die Kapazitäten der Bauwirtschaft während und nach der Krise noch knapper seien als zuvor.

Geht es nach dem Willen einiger Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen dann sollen bis Ende des Jahres die geplanten Neu- und Ausbauarbeiten auf den Autobahnen A20 und A39 gestoppt werden. Das sind zumindest die Forderungen von Sven-Christian Kindler und Landtagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel. Sie setzen sich dafür ein, stattdessen die Brücken zu sanieren, Schlaglöcher auszubessern und den maroden Lärmschutz auszutauschen. „Wir empfehlen insoweit die Lektüre des Bundesverkehrswegeplans aus dem Jahr 2016“, erklärt Thomas Echterhoff, Präsident des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen. Das Motto lautet darin: „Erhalt vor Neubau“. Es entbehre laut der Bauindustrie jedoch nicht einer unfreiwilligen Komik, dass jetzt versucht werde, dieses als Ansatz für eine innovative Verkehrspolitik zu verkaufen. Die Wirklichkeit sieht so aus, dass die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau den größten Teil der Mittel für den Erhalt bereitstellt. Nur ein geringer Anteil wird in den Neubau investiert. „In einer ganzheitlichen und verantwortungsvollen Verkehrspolitik brauchen wir beides, sowohl Neubau als auch Sanierung“, so Echterhoff.

Mangelnde Kapazitäten der Bauwirtschaft

Auch die im Forderungspapier gemachten Befürchtungen, dass die Bauwirtschaft in der Corona-Krise zu wenig Kapazitäten frei hätte, seien absolut unbegründet. Das Gegenteil ist der Fall. Denn zum Glück ist die Bauwirtschaft einer der wenigen Wirtschaftszweige, die von den Auswirkungen der Corona-Krise kaum betroffen sind. Im Gegenteil, die Bauwirtschaft ist nach wie vor eine große Stütze der Binnenkonjunktur. Das sollte auch so bleiben, aber dafür müssten die Investitionsmittel der öffentlichen Hand noch ausgeweitet werden. Das gilt für den Wirtschaftsbau als auch für den Wohnungsbau, denn aufgrund der großen Verunsicherung bei den gewerblichen Investoren ist eher mit einem Rückgang zu rechnen. Von daher seien die Forderungen einiger Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen völlig überzogen und fern der Realität findet die Bauindustrie. Die Corona-Krise darf nicht zum Anlass genommen werden, um den Straßenbau in Niedersachsen zu stoppen.

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